Impressionen Wissenswertes über die Gartenstadt Bismarkturm am Brasselsberg Aus dem Ortsbeirat
1. Sitzung am 18. Mai 2006 - Querung "Im Rosental"
- Bürgersteigbreite Schwengebergstraße
- Bodenverdichtung im Landschaftsschutzgebiet?
- Funkmast in Nordshausen?
2. Sitzung am 06. Juli 2006 - Dauerbrenner Querung "Im Rosental"
- Konzept Dönche
- Fahrbahnmarkierungen zur Sicherung der Schulwege
- Dispositionsmittelnutzung?
3. Sitzung am 24. August 2006 - Umbau Querung "Im Rosental" ist in der Umsetzung
- Umbau Haltestelle "Blütenweg" wie geplant beschlossen
- Dispositionmittelplanung
- Anhörung Ortsbeirat zum Haushaltsentwurf im September
- Bürgerhaushalte an 4 Terminen durch die Stadt geplant
4. Sitzung am 05. Oktober 2006 - Sachbeschädigungen Bilsteiner Born
- Jubiläum Brasselsberg?
- Bebauung Plansecur am Döncheweg (Inzwischen von der StaVo beschlossen!!)
- Dispositionsmittel für Maßnahmen an der Dönche und für Absenkungen der Bürgersteige genehmigt
5. Sitzung am 09. November 2006 - Platzkonzept Emmauskirche, mittlerweile so nicht mehr realisierbar. Stadt verkaufte das Eckgrundstück Trafohaus...
- Ausbau Nordshäuser Str. - ab 2009??
6. Sitzung am 07. Dezember 2006 - Wegesanierung zwischen Döncheweg und Heinrich-Schütz-Allee
- Ausweichbuchten Sandbuschweg
7. Sitzung am 25. Januar 2007 - Konzept Hutewald
- Unterstand Bushaltestellen Konrad-Adenauer Straße
8. Sitzung am 08. März 2007 - Baumfällarbeiten am Brasselsberg
- Baumschutzordnung
9. Sitzung am 11. April 2007 - Baumfällarbeiten am Brasselsberg
- Baumschutzordnung
10. Sitzung am 31. Mai 2007 - Sandbuschweg
- Querungshilfe Birkenkopfstraße/Sandbuschweg
11. Sitzung am 12. Juli 2007 - Erneuerung Dachsbergstraße
- Bismarkturm
- Dispositionsmittel
12. Sitzung am 23. August 2007 - Erneuerung Dachsbergstraße (Anliegerversammlung)
13. Sitzung am 24. September 2007 - Erneuerung Dachsbergstraße
14. Sitzung am 01. November 2007 - Erneuerung Dachsbergstraße
- Übergangssituation Kindergarten Brasselsberg
15. Sitzung am 06. Dezember 2007 - Arbeiten in der Dachsbergstraße
- Baumschutzsatzung
- Parksituation Sandbuschweg
16. Sitzung am 31. Januar 2008 - Erneuerung Dachsbergstraße
- Dispositionsmittel
17. Sitzung am 28. Februar 2008 - Erneuerung Dachsbergstraße
- Dispositionsmittel
18. Sitzung am 10. April 2008 - Erneuerung Dachsbergstraße
- Flächennutzungsplan
- Dispositionsmittel
Nächste Sitzung am 29. Mai 2008 um 1830 Uhr in der Emmauskirche. Allgemeines zur Ortsbeiratsarbeit: Der Ortsbeirat hat folgende Rechte für Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen: - Ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk angehen.
- Ein Entscheidungsrecht für Angelegenheiten gemäß § 3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Kassel (GO der Ortsbeiräte).
- Ein Anhörungsrecht zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, insbesondere zum Entwurf Haushaltsplanes (§ 4 GO der Ortsbeiräte). Eine abweichende Entscheidung zu dem Votum des Ortsbeirates durch den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung ist möglich.
- Recht auf Stellungnahme zu Angelegenheiten, die ihm von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat vorgelegt werden.
Informationsrecht nach § 5 GO der Ortsbeiräte. - Entscheidung über die Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Dispositionsmittel für die Unterhaltung von Wegen, Straßen, Plätzen pp. und Grünanlagen pp. sowie zur Förderung der örtlichen Gemeinschaft im Ortsbezirk entsprechend den haushaltsrechtlichen Bestimmungen.
- Möglichkeit der Anhörung von Sachverständigen, Einwohnern des Ortsbezirks und Vertretern der Verwaltung.
- Anfragen an den Magistrat bzw. die Verwaltung.
Alle Entscheidungen des Ortsbeirates werden grundsätzlich durch Mehrheitsbeschluss gefasst. An den Sitzungen der Ortsbeiräte können mit beratender Stimme teilnehmen: - die Stadtverordnetenvorsteherin bzw. der Stadtverordnetenvorsteher
- die Stadtverordneten, die in dem betreffenden Ortsbezirk wohnen und nicht Mitglied im Ortsbeirat sind bzw. die von einer Fraktion benannten Ortsbezirkssprecher oder Ortsbezirkssprecherinnen,
- Vertreter des Magistrats oder der Verwaltung und
- Vertreter des Ausländerbeirates nach § 15 Absatz 3 der GO der Ortsbeiräte.
Die Ortsbeiräte tagen grundsätzlich alle zwei Monate einmal bzw. nach Bedarf. Der jeweilige Sitzungstermin einschließlich Tagesordnung wird veröffentlicht in der Rubrik "Amtliche Bekanntmachungen" der HNA. Weitere Auskunft über Termine gibt die Geschäftsstelle der Ortsbeiräte, das Büro der Stadtverordnetenversammlung. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Für einzelne Angelegenheiten (z.B. Grundstücksangelegenheiten) kann durch Beschluss die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jeder Interessierte kann als Zuhörer teilnehmen. Bürgerfragestunde
Vor Eintritt in die Tagesordnung bzw. in deren Anschluss kann eine Bürgerfragestunde statt finden. In der Bürgerfragestunde können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen an den Ortsbeirat stellen, die direkt beantwortet oder zur Beantwortung an den Magistrat weitergeleitet werden.
Quelle: www.stadt-kassel.de | 
